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IT-Recht

Anders sieht es aus, wenn konkrete Anhaltspunkte für begangene oder bevorstehende Urheberrechtsverletzungen vorliegen.
BGH, Urteil vom 12.05.2016


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Der unionsrechtliche Begriff der Parodie ist maßgeblich.
BGH, Urteil vom 28.07.2016


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Es muss stets eine Einzelfallbetrachtung vorgenommen werden.
EuGH, Urteil vom 08.09.2016


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Der Antragsteller behauptete der Urheber des Spruchs "Wann genau ist aus 'Sex, Drugs & Rock n Roll' eigentlich 'Laktoseintoleranz, Veganismus und Helene Fischer' geworden?" zu sein, welchen er 2014 auf Twitter veröffentlicht habe.
LG Bielefeld, Urteil vom 03.01.2017


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Eine SMS, die auf gemeinnützige Projekte verweist, ist Werbung, wenn das werbende Unternehmen und dessen Geschäftsgegenstand hinreichend erkennbar ist.
OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 06.10.2016


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Den Hotelbetreiber trifft eine gesteigerte Darlegungslast.
OLG Hamburg, Urteil vom 30.06.2016


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Adblock Plus darf für Whitelisting kein Geld verlangen.
OLG Köln, Urteil vom 24.06.2016


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Werden Website-Inhalte, deren Zugang mit einer Metered Paywall auf einer anderen Website veröffentlicht, so kann eine öffentliche Zugänglichmachung im Sinne des § 19a UrhG vorliegen.
OLG München, Urteil vom 14.07.2016


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Die Überlassung der Aufzeichnungen ist zulässig.
OLG Zweibrücken, Urteil vom 11.01.2017


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Der Angeklagte, der die Videostreaming-Plattform "kinox.
BGH, Urteil vom 11.01.2017


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