IT-Recht

Zahlreiche Funktionen auf dem sozialen Netzwerk Facebook sehen sich regelmäßig mit starken Bedenken der Nutzer konfrontiert, welche jetzt auch Gegenstand vor dem Berliner Kammergericht waren.

Die Nutzung sogenannter "Tippfehler-Domains", zum Abfangen von Nutzern, stellt einen Wettbewerbsverstoß dar und ist somit rechtswidrig.

Wer die dem elektronischen Elster-Formular beigefügten Erläuterungen zur Einkommensteuererklärung unbeachtet lässt, handelt grob fahrlässig.

Das Angebot von Bruchstücken eines Werkes in einem Peer-to-Peer-Netzwerk stellt einen Verstoß gegen das Urheberecht dar, weshalb der Anbieter dem Rechteinhaber zur Leistung von Schadensersatz verpflichtet ist.

Wer wiederholt beim Autofahren am Handy erwischt wird, belastet nicht nur seine Börse, sondern muss unter Umständen auch mit einem Fahrverbot rechnen.

Behörden können von Unternehmen nicht die Übersendung von Daten über eine ungesicherte E-Mail-Verbindung verlangen.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Anschlussinhaber nicht für Urheberrechtsverstöße von volljährigen Familienmitgliedern zur Kasse gebeten werden können.

Ist eine Rückverfolgung im Fall beleidigender oder rufschädigender Äußerungen möglich, ist der Betrieb eines Bewertungsportals für Ärzte von der Meinungs- und Kommunikationsfreiheit gedeckt.

Die Videoplattform YouTube ist nicht verpflichtet Videos eines fünf Jahre zurückliegenden tödlichen Verkehrsunfalls zu löschen, welches ein Bild, den Namen und die frühere Adresse des Verursachers enthält.

Mit der Frage des Rechtsmissbrauchs im Zusammenhang mit Massenabmahnungen hat sich kürzlich das OLG in Nürnberg befasst und in diesem Zusammenhang entsprechende Kriterien aufgestellt.